Die Rechtsprechungsdatenbank NRWE ist eine in der Regel kostenfreie und frei zugängliche Online-Datenbank, in der Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, an denen ein öffentliches Interesse besteht, eingestellt werden. Schwerpunktthemen des Ministeriums der Justiz NRW. In diesem Fall ist nach § 124 Satz 3 JustG Nr. Suche nach Schiedspersonen in Nordrhein-Westfalen. Im Übrigen gelten insoweit die unter Hinweise zur Nutzung dargelegten Grundsätze entsprechend. Durch Klick auf die … NRW-Justiz: Gemeinnützige Einrichtungen (Online-Anmeldung) Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Das Finanzgericht entscheidet über den Antrag auf Aussetzung der Vollziehung durch Beschluss. In diesen Richtlinien werden Kriterien festgelegt, die Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalten des Landes bei Entscheidungen über die Verlegung in den offenen Vollzug (§ 12 StVollzG NRW, § 13 SVVollzG NRW) und der Gewährung vollzugsöffnender Maßnahmen (§§ 53 ff. 1. … Oberlandesgericht Dresden Entscheidungssammlung des Oberlandesgerichts Dresden. Die Entscheidungen sind aus Gründen des Datenschutzes anonymisiert und können online im Volltext abgerufen werden. Rechtsinformationssystem der Republik Österreich RIS - Entscheidungen des österreichischen VfGH, VwGH sowie d. OGH, OLG u. LG. Veröffentlichte Urteile und Beschlüsse. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung . StVollzG NRW, §§ 53 ff. zu den Themen Mietrecht, Insolvenz … Über die in diesem Fall möglicherweise anfallenden Kosten würden Sie rechtzeitig informiert werden. Wissen, was Recht ist - rechtskunde.nrw.de Rechtsprechung Nordrhein-Westfalen Termine Gerichte und Behörden Gerichte Fachgerichte Staatsanwaltschaften Landesjustizvollzugsdirektion Landesjustizprüfungsamt Zentraler IT-Dienstleister der Justiz des Landes NRW NRW-Justiz im www Anschriften Zahlen/Fakten Karriere Ausbildung bei der Justiz NRW Quelle: Justiz NRW Rechtsprechungsdatenbank "NRWE" Hier finden Sie die Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen. NRW-Justiz: Elisabeth Rapsch ist neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Münster Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Rechtsprechungsdatenbank Hamburg Entscheidungen der Hamburger Justiz. In diesem Fall ist nach § 124 Satz 3 JustG Nr. wenn eine rechtskräftige Entscheidung ergangen ist oder das Verfahren anderweitig beendet worden ist, um gemäß § 120a Abs. Ihre Anträge richten Sie bitte auf dem Postweg an die zuständige Verteilungsstelle für Gerichtsvollzieheraufträge (Verteilungsstelle), die Ihnen ebenfalls angezeigt wird. Quelle: Justiz NRW Rechtsprechungsdatenbank "NRWE" Hier finden Sie die Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen. Pro Entscheidung sind Kosten in Höhe von 12,50 € zu entrichten. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Entscheidungen in der Rechtsprechungsdatenbank NRWE. Die Entscheidung des Gerichts ist eine vorläufige Entscheidung aufgrund einer überschlägigen Prüfung. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. Burhoff - Entscheidungssammlung Oberlandesgericht Hamm Rechtsprechung in Straf- und Bußgeldsachen des Oberlandesgericht Hamm, ab 01. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. © 2021 Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, Zum Technisches Menü: Sprachauswahl, Barrierefreiheit und Kontakt, Schwerpunktthemen des Ministeriums der Justiz NRW, Justizministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen, Wissen, was Recht ist - rechtskunde.nrw.de, Zentraler IT-Dienstleister der Justiz des Landes NRW, Link zur Rechtsprechung Nordrhein-Westfalen, Informationen für Menschen mit Behinderung, Ehrenamt in der Justiz Nordhein-Westfalen, Die Beauftragte für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW), Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOS NRW), Zentrum für Interkulturelle Kompetenz (ZIK), Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz, Reden des Ministers der Justiz und weitere Dokumente, Presseerklärungen weiterer NRW-Justizeinrichtungen, Projekte für den Geschäftsbetrieb der Justiz, Zentral und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS NRW), Zentrum für Interkulturelle Kompetenz (ZIK NRW), Prozesskostenhilfe / Verfahrenskostenhilfe, Die Beteiligten des Ermittlungsverfahrens, Aufgaben der Staatsanwaltschaft in der Strafvollstreckung, Behandlung und vollzugsöffnende Maßnahmen, Anerkennung ausl. Von diesen Fällen abgesehen, ist allein die gewerbliche Nutzung kostenpflichtig, wenn diese erkennbar nicht überwiegend im öffentlichen Interesse liegt. 4 der Anlage 2 "Gebührenverzeichnis" zu § 124 JustG NRW anzuwenden. Am 10. und 25. jeden Monats oder an dem darauffolgenden Werktag veröffentlichen wir unsere Entscheidungen. Rechtsprechung Rheinland-Pfalz Entscheidungsdatenbank des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz. Pro Entscheidung sind Kosten in Höhe von 12,50 € zu entrichten. 4 der Anlage 2 "Gebührenverzeichnis" zu § 124 JustG NRW anzuwenden. Fragen hierzu beantwortet Ihnen gerne das Presseteam. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. 4 der Anlage 2 „Gebührenverzeichnis“ zu § 124 JustG NRW pro abgerufener Entscheidung Kosten i. H. v. 12,50 Euro zu erheben. Verwaltungsgerichtsbarkeit Thüringen Datenbank des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes. In dringenden, d. h. besonders eilbedürftigen Fällen kann der/die Senatsvorsitzende allein entscheiden. NRW-Justiz: Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen: Anwärterinnen und Anwärter aus 10 Bundesländern in Bad Münstereifel begrüßt Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. nutzen, die noch nicht in der Rechtsprechungsdatenbank NRWE verfügbar ist, und erst auf Ihre Anfrage hin anonymisiert und veröffentlicht wird, kommt es für eine mögliche Kostenpflicht darauf an, für welchen Zweck Sie die Entscheidung nutzen möchten. Presse/Öffentlichkeitsarbeit. Quelle: Justiz NRW Rechtsprechungsdatenbank "NRWE" Hier finden Sie die Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen. Auf die Art der Nutzung kommt es in diesem Fall nicht an. Die Entscheidung des Gerichts ist eine vorläufige Entscheidung aufgrund einer überschlägigen Prüfung. juristischer Abschlüsse; EU-Eignungsprüfung, Beamter des Verwaltungsdienstes 1.2 (m/w/d), Beamter im Allgemeinen Vollzugsdienst (m/w/d), Fachkraft des ambulanten Sozialen Dienstes (m/w/d), Beamter im Justizwachtmeisterdienst (m/w/d), Mitarbeiter im Krankenpflegedienst (m/w/d), Pädagoge im Erziehungswissenschaftlichen Dienst (m/w/d), Berufe bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften, Elisabeth Rapsch ist neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Münster, Ruth Welten ist neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Siegburg, Jochen Käbisch ist neuer Leiter der Jugendvollzugsanstalt Heinsberg, Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: OVG bestätigt Suspendierung einer Grundschulleiterin, Rückkehr zur Präsenzlehre im Fachbereich Rechtspflege, Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen: Anwärterinnen und Anwärter aus 10 Bundesländern in Bad Münstereifel begrüßt, Bewährungsstrafen für Betrug mit Sprachtests für Ausländer, Prozess um schmerzhaften Penis-Biss eingestellt, OLG verhandelt über Schadenersatz nach Germanwings-Absturz, Presseklärungen des Ministeriums der Justiz, Presserklärungen weiterer NRW-Justizeinrichtungen, Europäischer Gerichtshof und Gericht erster Instanz, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, International Criminal Tribunal for Ruanda, International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia, Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg, Entscheidungen der Gerichte in Berlin und Brandenburg, Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Justiz, Entscheidungssammlung sächsischer Gerichte, Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen, Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Oberverwaltungsgerichtsbarkeit Niedersachsen, Oberlandesgericht Braunschweig, Celle und Oldenburg, Burhoff - Entscheidungssammlung Oberlandesgericht Hamm, Sozialgerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland, Rechtsinformationssystem der Republik Österreich. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. /WebPortal_Relaunch/Service/mediathek_neu, Quelle: © panthermedia.net / Guenther Hold. Quelle: Justiz NRW Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: OVG bestätigt Suspendierung einer Grundschulleiterin Aktueller Inhalt: 07.09.2021. Wissen, was Recht ist - rechtskunde.nrw.de Rechtsprechung Nordrhein-Westfalen Termine Gerichte und Behörden Gerichte Fachgerichte Staatsanwaltschaften Landesjustizvollzugsdirektion Landesjustizprüfungsamt Zentraler IT-Dienstleister der Justiz des Landes NRW NRW-Justiz im www Anschriften Zahlen/Fakten Karriere Ausbildung bei der Justiz NRW Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Januar 1995 veröffentlichte Rechtsprechung des 2. Zitiervorschlag: [Gericht], [Entscheidungsart] vom [Datum], [Aktenzeichen], zitiert nach www.nrwe.de, Rz. Organisation des Ressorts. Menü Justiz NRW. An dem Beschluss, der in der Regel durch den Senat ergeht, wirken drei Berufsrichter/Berufsrichterinnen mit. Gerichtsentscheidungen Saarland